Thema: Berlin Mitte

Zwei Sieger beim Planungswettbewerb „Europacity“

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hatte zur 7. Informationsveranstaltung in die „Halle am Wasser“ (hinter dem Hamburger Bahnhof) geladen und viele, viele kamen – trotz des gleichzeitig laufenden Fußballspiels Dänemark gegen Portugal (und dem eine dreiviertel Stunde nach Veranstaltungsende stattfindenden EM-Spiels Deutschland gegen Niederlande). Das zeigt, wie spannend Stadtentwicklung sein kann. weiterlesen ...

Abriss und Neubau der Müllerhalle

Die Müllerhalle in der namensgebenden Müllerstraße in Berlin Mitte (Ortsteil Wedding) gelegen, wurde im Jahr 1950 erbaut. Jahrzehntelang war die Müllerhalle ein Ort zur Nahversorgung und zur Kontaktpflege. Das ist sie schon lange nicht mehr. Mit ihrer wenig ansprechende Fassade und dem maroden Innenbereich weist sie einen hohen Leerstand auf. Die Inhaber und Inhaberinnen der […] weiterlesen ...

SPD-Mitte wählt neuen Kreisvorstand

Die SPD-Mitte hat am 17. März 2012 einen neuen Kreisvorstand gewählt. Als neuer Kreisvorsitzender wurde Boris Velter mit 88 % gewählt. Nicht mehr angetreten war der Bezirksbürgermeister Dr. Christian Hanke, der die SPD-Mitte 10 Jahre lang führte. Zum Wechsel sagte Boris Velter: „Ich freue mich über die breite Zustimmung und das Vertrauen. Der neu gewählte […] weiterlesen ...

Eva Högl: Die neue Ausgabe des Newsletters ist da

Das neue Jahr beginnt gewohnt geschäftig für Eva Högl, Bundestagsabgeordnete aus Mitte. Neben der Aufklärung der rechtsterroristischen Mordserie im Untersuchungsausschuss, dessen Sprecherin sie für die SPD-Fraktion ist, sind da noch weitere wichtige Themen im Rechts- und Europaausschuss des Bundestages. Als Bundestagsabgeordnete und ASF-Landesvorsitzende fordert Eva Högl schon lange die Einführung einer gesetzlichen Quote für Aufsichtsräte […] weiterlesen ...

Mieterinnen und Mieter schutzlos vor dem lukrativen Geschäft mit Ferienwohnungen

Seit Aufhebung des Zweckentfremdungsverbots für Wohnungen im Jahr 2002 durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts besteht die Möglichkeit, Wohnungen für Mietzwecke auf Dauer auch zu Ferienwohnungen auf Zeit umzunutzen. Aufgehoben wurde die Verordnung mit der Begründung der Richter, dass der Wohnungsmarkt entspannt und daher ein Zweckentfremdungsverbot irritum sei. Der Wohnungsmarkt ist mittlerweile nicht mehr entspannt, ca. 400.00 […] weiterlesen ...

Vergnügungssteuer verfassungsgemäß

Die Anhebung der Vergnügungssteuer von 11% auf 20% ist verfassungsgemäß Im Juni 2010 wurde ein gemeinsamer Antrag von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in die BVV des Bezirks Mitte mit dem Zweck der Erhöhung der Vergnügungssteuer auf die Bruttoeinspielergebnisse bei Gewinnspielgeräten an allen Aufstellorten eingebracht, welcher letztendlich einstimmig von allen in der BVV […] weiterlesen ...