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SPD Berlin-Mitte

01.07.2025 in Pressemitteilung

SPD Mitte und SPD Moabit-Nord fordern Konsequenzen im Fall des gemobbten Lehrers Inácio-Stech!

Die SPD Mitte und der ortsansässige SPD-Ortsverein Moabit-Nord zeigen sich betroffen über die queerfeindlichen Vorkommnisse an der Carl-Bolle-Grundschule und das Verhalten von Schulleitung, Schulaufsicht und der Bildungssenatorin. Daniel Bussenius und Linda Förster, Vorsitzende der SPD Moabit-Nord, erklären hierzu: „Die mediale Berichterstattung der letzten Wochen offenbart ein Versagen auf ganzer Breite: der Schulleitung der Carl-Bolle-Grundschule, die dem schwulenfeindlichen Mobbing gegen den Lehrer Inácio-Stech nicht nachging, genauso wie der Senatsverwaltung für Bildung. Im Gegenteil: insbesondere hat der Leiter des Referates Regionale Schulaufsicht Mitte die Situation erheblich verschärft. Fassungslos macht uns auch das fehlende Verantwortungsbewusstsein an der Spitze der Senatsverwaltung. Die Senatorin Günther-Wünsch hat den Hilferuf des Betroffenen monatelang ignoriert. Zurück bleibt ein beliebter und sehr engagierter Lehrer, der Anfeindungen und Mobbing ertragen und statt Unterstützung zusätzliche Schikanen erleben musste.“

17.06.2025 in Geschichte

Rede zum Gedenken an den 17. Juni 1953

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

wir stehen heute hier, um an ein Ereignis zu erinnern, das oft zu Unrecht im Schatten der Geschichte steht.
Der 17. Juni 1953 war kein gewöhnlicher Tag - er war ein Wendepunkt.
Ein Tag, an dem sich zehntausende Menschen in der DDR erhoben haben. Nicht für Macht oder Ruhm, sondern für Würde, Gerechtigkeit und Freiheit.

Was genau ist passiert?

Es begann mit ganz konkreten, greifbaren Missständen. Am 16. Juni legten Bauarbeiter auf der Stalinallee ihre Arbeit nieder. Die DDR-Regierung hatte beschlossen, die Arbeitsnormen zu erhöhen - das bedeutete: mehr Arbeit, weniger Lohn.

29.06.2023 in Pressemitteilung

Grünes Licht für die Vergesellschaftung von Deutsche Wohnen und Co.

Blick auf den Fernsehturm vom Strausberger Platz

Die SPD Mitte fordert die Erarbeitung eines konkreten Umsetzungsgesetzes

Heute wurde der Abschlussbericht der Kommission zum Volksentscheid „Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen“ dem Regierenden Bürgermeister übergeben. In dem Bericht wird klar festgestellt, dass eine Vergesellschaftung angemessen und rechtlich möglich ist, sobald ein entsprechendes Gesetz verabschiedet wurde. Bereits im Jahr 2019 haben wir, die SPD Berlin-Mitte, genau diese gesetzliche Voraussetzung gefordert, um die Vergesellschaftung von Wohnraum zu ermöglichen.

Bild © annamw

24.04.2023 in Bezirk

Berlins größte „Hall of Fame“

... steht ab sofort in Mitte!

Die Flächen im Park am Nordbahnhof wurden endlich für alle Graffiti-Künstler:innen freigegeben.

Seit Längerem setzen wir uns für Graffiti-Kunst ein. Uns ist ein vielfältiges und gemeinschaftliches Berlin-Mitte wichtig. Deshalb haben wir 2021 in unserem Kommunalwahlprogramm Graffiti-Kunst fest verankert:

„Fassadengestaltung und legal gesprühte Graffiti sind bei uns im Bezirk willkommen! Wir machen uns stark für […] weitere legale Graffiti-Sprühflächen – Halls of Fame – im Bezirk.“

19.09.2022 in Pressemitteilung

You‘ll never walk alone - Ein sozialdemokratischer Weg aus der Armut

Am Samstag, 17.09. tagte die Kreisdelegiertenversammlung (KDV) der SPD-Mitte. Schwerpunkt des Parteitags waren Antworten auf die aktuelle soziale Krise. Mit dem Beschluss des Leitantrages „You‘ll never walk alone - Ein sozialdemokratischer Weg aus der Armut“ wurde das Thema Armut und Armutsverhinderung im Kreis Berlin-Mitte in den Fokus der politischen Arbeit gesetzt. Der beschlossene Leitantrag fordert unter anderem die schnelle Einführung des Bürger*innengeldes, eine bessere Unterstützung von wohnungslosen Menschen, eine gerechtere Bildungspolitik und ein bundesweites Nachfolgemodell des 9-Euro-Tickets.

27.07.2022 in Pressemitteilung

Kinder haben ein Recht auf Schule - SPD fordert schnelle und pragmatische Reaktion des Bezirksamts zur Anna-Lindh-Schule

Schulgebäude der Anna-Lindh-Schule in der Guineastraße © M. Schulz

Mit Erschrecken hat die SPD Berlin-Mitte die Information der Schulstadträtin, Stefanie Remlinger, zur Teilschließung der Anna-Lindh-Schule im Wedding aufgenommen.