Thema: SPD-Bundestagsfraktion

Ist Wohnen im Wedding noch bezahlbar? Eine Diskussion mit Eva Högl

Für ein soziales Mietrecht! Ist Wohnen im Wedding noch bezahlbar? Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich ein für ein soziales Mietrecht: Mieterhöhungen müssen gesetzlich gedrosselt werden, Kosten für Gebäudesanierung dürfen nicht allein auf den Schultern der Mieterinnen und Mieter abgelegt werden und der Anstieg der Energiekosten darf nicht zu einer „zweiten Miete“ führen. Vor allem in Ballungszentren […] weiterlesen ...

150 Jahre SPD: Gedenkveranstaltung der SPD Bellevue mit Frank-Walter Steinmeier und Dr. Eva Högl an die Rede von Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz

Am kommenden Samstag jährt sich das letzte parlamentarische Aufbegehren der verbliebenen sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten unter der Führung ihres Vorsitzenden Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. “Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht.” Mit solchen bewegenden und angesichts der Situation ungemein mutigen Worten bot der Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD, Otto Wels, […] weiterlesen ...

Eva Högl: SPD-Positionspapier “Bezahlbares Wohnen in der Sozialen Stadt”

Zentrales Thema für die SPD ist und bleibt die Frage nach sozialverträglichen Mieten. Vor allem in Ballungszentren wie Berlin steigen die Mieten und bezahlbarer Wohnraum wird knapp. Auch in meinem Wahlkreis in Berlin Mitte sind viele Mieterinnen und Mieter deswegen beunruhigt. Menschen werden aus ihren Kiezen verdrängt, weil sie sich die Mieten nicht mehr leisten […] weiterlesen ...

Die Lehren aus dem NSU-Terror von Dr. Eva Högl

Die Morde und Sprengstoffanschläge der rechtsextremen Terrorgruppe NSU waren ein Anschlag auf unsere Demokratie. Drei Rechtsextreme zogen mehr als ein Jahrzehnt untergetaucht durch Deutschland und ermordeten kaltblütig zehn Menschen – neun Männer mit türkischem und griechischem Hintergrund und eine Polizistin. Vor einem Jahr erfuhren wir von diesem rechtsextremen Terror. Seitdem kamen nach und nach viele […] weiterlesen ...

Der AK Energie startet mit vollem Programm

Der neu gegründete Arbeitskreis Energie in Berlin-Mitte hat für das zweite Halbjahr 2012 hochkarätige Diskussionsgäste ins Kurt-Schumacher-Haus in der Müllerstraße eingeladen. Am 3. September um 19:30 Uhr diskutiert der für alle Bürgerinnen und Bürger offene Arbeitskreis das Thema Rekommunalisierung mit Dr. Michael Efler (Berliner Energietisch) und Luise Neumann-Cosel von der Genossenschaft BürgerEnergie Berlin. weiterlesen ...