Thema: Senat

SPD Mitte weiterhin stark im Senat vertreten

Boris Velter, Kreisvorsitzender von Mitte und bisher Staatssekretär für Arbeit wechselt im neuen Senat in das Gesundheitsresort unter Dilek Kolat. „Ich freue mich, weiterhin als Staatssekretär für Berlin arbeiten zu können und ich freue mich besonders auf die neuen Aufgaben im Bereich Gesundheit. In diesem, für die Menschen oftmals existenziell wichtigen Feld engagiere ich mich […] weiterlesen ...

Planungssicherheit verbessern, Gestaltungsspielräume auf bezirklicher Ebene verbessern

Abschlussberichts der Projektgruppe Bezirksfinanzen liegt vor Von Philipp Steinberg Als Antwort auf zahlreiche Anträge aus den Gliederungen hatte bereits der letzte Landesvorstand eine Projektgruppe „Bezirksfinanzen“ eingesetzt und deren Mitglieder benannt: Vertreter der Bezirksverordnetenversammlungen und der Bezirksämter, des Senats, von Parteigliederungen und  dem Landesvorstand. Aufgabe war es, Vorschläge für eine Verbesserung der Finanzbeziehungen innerhalb Berlins zu […] weiterlesen ...

50. Deutsch- Französische Volksfest – eine Tradition feiert Geburtstag

„…. ganz Berlin träumt von der Liebe“ unter diesem Motto findet in der Zeit vom 15. Juni 2012 bis 15. Juli 2012 das fünfzigste Deutsch-Französische Volksfest auf dem Zentralen Festplatz am Kurt-Schumacher-Platz in Berlin-Mitte statt. Ausgerichtet wird das Deutsch-Französische Volksfest als eins von ca. 20 weiteren Festen durch die Berliner Festplatz Verwaltungs GmbH unter Mitwirkung […] weiterlesen ...

Beschluss des Haushaltsplans des Bezirks Mitte von Berlin – Hintergründe und Auswirkungen

Der Haushaltsplan 2012 wurde in der BVV am 10.05.2012 durch die Stimmen der Fraktionen von SPD und CDU beschlossen. Die Fraktionen der Linken und der Piraten enthielten sich, Bündnis 90 / Die Grünen lehnten den Haushalt ab. Mit Annahme des Haushaltsplans 2012 haben wir damit gemeinsam mit der CDU Verantwortung für den Bezirk Mitte getragen […] weiterlesen ...