Thema: Eva Högl

Das Nordufer wehrt sich

Kostenmiete in ehemaligem sozialen Wohnungsbau ist Geschichte 19.000 MieterInnen können aufatmen: die „Kostenmiete“ wird abgeschafft. Seitdem ehemalige Sozialwohnungen nach Beendigung der Anschlussförderung aus der Preisbindung entlassen wurden, konnten VermieterInnen auf Basis von Wirtschaftlichkeitsberechnungen „Kostenmieten“ erheben, die teils weit über dem Mietspiegel lagen. Seit Januar kämpft die Initiative „Das Nordufer wehrt sich“ gegen diese Bedrohung. Die […] weiterlesen ...

Wohnungen für alle! Soziales Mietrecht: nur mit der SPD

Steigende Mieten sind in der Mieterstadt Berlin das drängendste Problem. Doch bezahlbarer und angemessener Wohnraum ist ein Grundbedürfnis und kein Luxus. Bürgerinnen und Bürger in allen Lebenslagen und Lebensphasen haben Anspruch auf gutes und bezahlbares Wohnen, ein attraktives, generationengerechtes Wohnumfeld in sozial gemischten Quartieren. Einiges haben wir in dieser Legislaturperiode schon geschafft: Die Mietpreisbremse ist […] weiterlesen ...

Ankommen in Deutschland: Geflüchtete und Politik im Dialog

Begegnung auf Augenhöhe im Sprengelhaus „Miteinander ins Gespräch kommen“ – Das war das zentrale Anliegen der Diskussionsveranstaltung der SPD Grünes Dreieck und des Vereins Salam. Viele Geflüchtete, größtenteils aus Syrien, folgten der Einladung ins gutbesuchte Sprengelhaus und berichteten von ihrem Schicksal und ihrer Situation in Deutschland. Wie wirken die Asylgesetze und wie ist die Lage […] weiterlesen ...

Mitglieder der SPD Mitte gut vertreten in den Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene

Im Zuge der Parteiwahlen  wurden nicht nur die Vorstände in den Abteilungen und im Kreis neugewählt. Auch die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene haben neue Vorstände bestimmt. Und der Kreis Mitte ist hier gut vertreten: Wir stellen fünf AG-Landesvorsitzende und zwei stellvertretende AG-Landesvorsitzende. Wir gratulieren den neu- und wiedergewählten Landesvorsitzenden Annika Klose (Jusos Berlin), Eva […] weiterlesen ...

Bund beschließt Förderprogramm zur Einbruchsicherung

Private Einbruchsicherungsmaßnahmen werden künftig finanziell vom Staat bezuschusst. Insgesamt werden in den Jahren 2015 bis 2017 zunächst 30 Mio. Euro für ein neues Förderprogramm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ zur Verfügung gestellt. Anspruchberechtigt sind auch Mieterinnen und Mieter. Das hat die SPD-Bundestagsfraktion durchgesetzt. Wer mindestens 500 Euro zum Schutz seines Wohnraums in die Hand nimmt, kann einen Zuschuss in […] weiterlesen ...

Rosen, Quote, Gleichstellung – Die SPD Mitte in Aktion zum Internationalen Frauentag 2015

Das letzte Wochenende stand ganz im Zeichen des Internationalen Frauentages. Dazuwaren in Berlin-Mitte viele Abteilungen, die ASF und Jusos auf den Straßen unterwegs um ein Zeichen für die Gleichstellung von Frauen und Männern zu setzen: Wir haben Rosen an Bürgerinnen verteilt und sind mit ihnen ins Gespräch gekommen. Auch die BVV-Fraktion der SPD war am […] weiterlesen ...