Thema: BVV Mitte

Schritttempo am Arkonaplatz

Das Bezirksamt hat gehandelt: Ab sofort müssen Autofahrer vor der Grundschule auf die Bremse treten Endlich mehr Sicherheit für die rund 450 Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Arkonaplatz: Nach jahrelangem Engagement von Schulleitung und Eltern hat das Bezirksamt so genannte Speed-Bumps als Bremssschwellen und riesige Spielstraßen-Schilder dauerhaft auf der Straßenoberfläche vor der Schule installieren […] weiterlesen ...

Wir gestalten Zukunft! Bezirksstadträtin Sabine Smentek über die Ziele der nächsten Wahlperiode

Als Bezirksstadträtin für Jugend, Schule und Sport und Facility Management sehe ich die größte Herausforderung der nächsten Wahlperiode darin, unsere soziale Infrastruktur auszubauen. Das bedeutet: wir müssen Kitas und Schulen erweitern oder neu bauen, damit alle Kinder des Bezirks die Chance auf eine gute Bildung erhalten. Mitte wächst weiter und deshalb brauchen wir auch mehr […] weiterlesen ...

Moabit und Wedding ab Sommer unter Milieuschutz!

Luxussanierungen werden genehmigungspflichtig. Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Seit Jahren fordert die SPD Mitte, den Milieuschutz im Bezirk auszuweiten, um MieterInnen davor zu schützen durch Luxussanierungen aus ihren Wohnungen verdrängt zu werden. Nun haben die Bezirksverordnetenversammlung und das sozialdemokratisch geführte Bezirksamt von Mitte für weite Teile von Moabit und Wedding den Milieuschutz erlassen. […] weiterlesen ...

Reform der Berliner Bäderbetriebe – Kann Berlin-Mitte davon profitieren?

Bereits im Dezember 2013 nach Bekanntwerden der ersten Reformpläne der Berliner Bäderbetriebe stellte die SPD-Fraktion folgenden Antrag: „Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den Berliner Bäderbetrieben und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport mit Nachdruck dafür einzusetzen, dass die Bezirke an den Reformplänen der Berliner Bäderbetriebe beteiligt und nicht vor vollendete Tatsachen nach Beschluss des […] weiterlesen ...

Ein Grund zum Feiern: 95 jähriges Jubiliäum der AWO

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) gibt es seit 95 Jahren. Grund zum Feiern! Es gab noch einen weiteren Grund zu Feiern. Der Vorsitzende der AWO, Manfred Nowak, hatte am Jubiliäumstag ebenfalls Geburtstag. Am 13. Dezember 2013 konnte die AWO stolz auf 95 Jahre Bestehen zurückblicken. Dieses Jubiläum wurde am 13.1.2014 in den Räumen der AWO Mitte in […] weiterlesen ...

Unternehmerische Planungssicherheit für das Bürger/innen-Projekt Café Leo auf dem Leopoldplatz

Die BVV-Berlin-Mitte hat in ihrer Sitzung vergangenen Donnerstag mit den Stimmen aller Fraktionen dem von unserer Fraktionskollegin Vera Morgenstern vorbereiteten und von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag  (s.u). die Dringlichkeit zuerkannt. So konnte der Antrag noch in die BVV-Sitzung mit aufgenommen werden.  Basis und Veranlassung des Antrags sind die Beschlüsse/Resolutionen des Runden Tisches Leopoldplatz sowie der  Stadtteilvertretung […] weiterlesen ...