Thema: Berlin

Ist Wohnen im Wedding noch bezahlbar? Eine Diskussion mit Eva Högl

Für ein soziales Mietrecht! Ist Wohnen im Wedding noch bezahlbar? Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich ein für ein soziales Mietrecht: Mieterhöhungen müssen gesetzlich gedrosselt werden, Kosten für Gebäudesanierung dürfen nicht allein auf den Schultern der Mieterinnen und Mieter abgelegt werden und der Anstieg der Energiekosten darf nicht zu einer „zweiten Miete“ führen. Vor allem in Ballungszentren […] weiterlesen ...

Planungssicherheit verbessern, Gestaltungsspielräume auf bezirklicher Ebene verbessern

Abschlussberichts der Projektgruppe Bezirksfinanzen liegt vor Von Philipp Steinberg Als Antwort auf zahlreiche Anträge aus den Gliederungen hatte bereits der letzte Landesvorstand eine Projektgruppe „Bezirksfinanzen“ eingesetzt und deren Mitglieder benannt: Vertreter der Bezirksverordnetenversammlungen und der Bezirksämter, des Senats, von Parteigliederungen und  dem Landesvorstand. Aufgabe war es, Vorschläge für eine Verbesserung der Finanzbeziehungen innerhalb Berlins zu […] weiterlesen ...

Scheitern der EU-Haushaltsverhandlungen trifft Berlin hart!

Zu den vorerst gescheiterten Verhandlungen für das EU-Budget 2014 – 2020 erklärt der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Philipp Steinberg: Die EU-Haushaltsverhandlungen sind vorerst gescheitert. Verantwortlich dafür ist vor allem die Bundesregierung, die trotz Beteuerungen an ihrer desaströsen Austeritätspolitik festhält. Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung die auf dem Juni-Gipfel beschlossene Beschäftigungs- und Wachstumsstrategie nicht in Haushaltszahlen […] weiterlesen ...

Dialogforum der SPD Mitte: Digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt

Am Montag, den 24. September lädt die SPD Mitte zu einem Dialogforum zum Thema „digitale Teilhabe in der Sozialen Stadt“. Als Referenten konnten Lars Klingbeil, MdB und Mitglied in der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft, Eva Högl, MdB und Mitglied des Rechtsausschusses sowie Sven Kohlmeier, MdA, Netzpolitischer Sprecher der SPD Fraktion gewonnen werden. Das Forum […] weiterlesen ...

3. Stadtteilkonferenz Leipziger Straße

Am 27.4. fand bei tollem Frühlingswetter vor nahezu „vollem Haus“ die vom Club Spittelkolonnaden organisierte 3. Stadtteilkonferenz im Hotel Courtyard by Marriott Berlin Mitte statt. Als Referenten waren u.a. anwesend Christian Hanke (SPD, Bezirksbürgermeister), Carsten Spallek (CDU, Stadtrat) und Thomas Koch (Sprecherrat des Stadtteilsaktivs). weiterlesen ...