Thema: Abgeordnetenhaus

Nach der Wahl: SPD gewinnt vier Wahlkreise in Mitte

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen ist vorbei und die Stimmen sind ausgezählt. Die SPD hat in Mitte trotz Verlusten und in einem schwierigen landespolitischen Umfeld wieder vier Wahlkreise direkt gewinnen können. Dr. Maja Lasić holte mit 31,5 % das Direktmandat im neuen Wahlkreis 7 und erreicht damit auch das höchste Erstimmenergebnis in Mitte. […] weiterlesen ...

Mehr Sicherheit am Alexanderplatz und in ganz Mitte

Jeder kennt die Davidwache auf St. Pauli in Hamburg – wenn es ein Problem gibt im Kiez, dann weiß man, wohin man sich wenden kann. Egal, ob man selbst im Kiez wohnt oder zu Besuch ist: Man weiß, dass die Polizei nicht weit weg ist. Und schon das schafft Sicherheit. Schon seit einigen Jahren fordert […] weiterlesen ...

SPD-Mitte nominiert ihre Kandidaten für die Wahl 2016

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD-Mitte hat am 5. Dezember 2015 ihre Kandidaten für die Wahl 2016 bestimmt. Spitzenkandidat der BVV-Liste und Anwärter auf das Amt des Bezirksbürgermeister ist der bisherige Amtsinhaber Dr. Christian Hanke. Weitere Kandidatin für das Bezirksamt ist die Stadträtin Sabine Smentek. Spitzenkandidat für das Abgeordnetenhaus ist der Parlamentspräsident Ralf Wieland. Der Landesvorsitzende der […] weiterlesen ...

Planungssicherheit verbessern, Gestaltungsspielräume auf bezirklicher Ebene verbessern

Abschlussberichts der Projektgruppe Bezirksfinanzen liegt vor Von Philipp Steinberg Als Antwort auf zahlreiche Anträge aus den Gliederungen hatte bereits der letzte Landesvorstand eine Projektgruppe „Bezirksfinanzen“ eingesetzt und deren Mitglieder benannt: Vertreter der Bezirksverordnetenversammlungen und der Bezirksämter, des Senats, von Parteigliederungen und  dem Landesvorstand. Aufgabe war es, Vorschläge für eine Verbesserung der Finanzbeziehungen innerhalb Berlins zu […] weiterlesen ...

Gesetzentwürfe ins Abgeordnetenhaus eingebracht: Neues Stadtwerk, neue Liegenschaftspolitik

Mit einem Gesetzentwurf, den die Fraktionen von SPD und CDU am 13. Dezember in das Abgeordnetenhaus eingebracht haben, werden jetzt die Voraussetzungen für ein Berliner Stadtwerk geschaffen. Das geplante Tochterunternehmen der Berliner Stadtreinigung (BSR) soll als Stromproduzent dafür sorgen, dass der Anteil an erneuerbaren Energien in der Stadt weiter steigt. Dazu werden im Landesbesitz bereits […] weiterlesen ...

BVV beschließt Ergänzungsplan für Haushalt 2013

Ein großer Erfolg der Bemühungen auch der SPD-Fraktion: keine Schließungen im Bereich Jugend und Kultur!  „Das war ein hartes Stück Arbeit – aber der Wille  aller, das Beste für den Bezirk zu erreichen, hat sich im wahrsten Sinne des Wortes ausgezahlt“ äußert sich Hans-Günter Mahr, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV-Mitte, erleichtert. „Dr. Christian Hanke, […] weiterlesen ...