Aktuelles

Wohnungen für alle! Soziales Mietrecht: nur mit der SPD

Steigende Mieten sind in der Mieterstadt Berlin das drängendste Problem. Doch bezahlbarer und angemessener Wohnraum ist ein Grundbedürfnis und kein Luxus. Bürgerinnen und Bürger in allen Lebenslagen und Lebensphasen haben Anspruch auf gutes und bezahlbares Wohnen, ein attraktives, generationengerechtes Wohnumfeld in sozial gemischten Quartieren. Einiges haben wir in dieser Legislaturperiode schon geschafft: Die Mietpreisbremse ist […] weiterlesen ...

Radwege brauchen höheren Stellenwert

Man braucht nur mal durch die Stadt zu radeln, um zu erfahren, wie wenig Radwege respektiert werden. Häufig kann man keine 100 Meter fahren, ohne einem parkenden Auto oder einer Baustelle ausweichen zu müssen. Der geplante Ausbau des Radverkehrs in Berlin ist dringend notwendig und es ist gut, dass der Senat seine Radverkehrsstrategie weiterentwickeln und […] weiterlesen ...

Kommunales Wahlprogramm der SPD ist online: „Mitte ist Vielfalt. Für eine solidarische Stadtgesellschaft“

Am 18. September wird in allen Berliner Bezirken die Bezirksverordnetenversammlung neu gewählt. Die SPD tritt in Mitte nicht nur mit einer  starken Kandidat*innenliste für die BVV an. Auch das kommunale Wahlprogramm, das wir uns gegeben haben, spiegelt unseren Anspruch wieder, den wir als Sozialdemokrat*innen haben: Wir treten ein für eine solidarische Stadtgesellschaft, wo das Miteinander […] weiterlesen ...

Wie wir in Mitte leben wollen

Wer Berlin mag, wird Mitte lieben, denn Mitte vereint, was Berlin ausmacht. Es ist Schmelztiegel und Brennpunkt, kreativ und vielfältig, jung und geschichtsträchtig, attraktiv und gleichzeitig gegensätzlich. Mitte ist Vielfalt. Mitte ist sehr dynamisch und wächst stetig. Zur Zeit sind wir ca. 360.000 Menschen. Zu den vielen Berlinerinnen und Berliner, die schon lange in unserem […] weiterlesen ...

Moabit und Wedding ab Sommer unter Milieuschutz!

Luxussanierungen werden genehmigungspflichtig. Verbot der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Seit Jahren fordert die SPD Mitte, den Milieuschutz im Bezirk auszuweiten, um MieterInnen davor zu schützen durch Luxussanierungen aus ihren Wohnungen verdrängt zu werden. Nun haben die Bezirksverordnetenversammlung und das sozialdemokratisch geführte Bezirksamt von Mitte für weite Teile von Moabit und Wedding den Milieuschutz erlassen. […] weiterlesen ...

Verkehrspolitik: Mitte ist ein Ort zum Leben

Erst vor kurzem wurde erneut eine Radfahrerin in Mitte schwer verletzt als sie von einem rechtsabbiegenden Reisebus erfasst wurde. Fast täglich passieren Unfälle wie dieser auf den Straßen in Mitte. Zwei Ursachen sind dabei maßgeblich: Oft überholen AutofahrerInnen die RadfahrerInnen zu dicht oder sie biegen unachtsam ab. Vielerorts fehlt es an Radwegen, gerade auf den […] weiterlesen ...