Aktuelles

„Kommunalpolitik betrifft uns alle“

Turnhalle, Fahrradweg oder Jugendclub: Es geht uns um klare, politische Entscheidungen Freitagnachmittag, 17 Uhr. Der Berliner Sommer zeigt sich von der angenehmen Seite. Ebenfalls Seltenheitswert: Ein gemeinsames Gespräch mit Kandidatinnen, inmitten in der heißen Phase des laufenden Wahlkampfs. Wir treffen auf drei sichtlich motivierte junge Sozialdemokratinnen, die zum ersten Mal für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von […] weiterlesen ...

Schritttempo am Arkonaplatz

Das Bezirksamt hat gehandelt: Ab sofort müssen Autofahrer vor der Grundschule auf die Bremse treten Endlich mehr Sicherheit für die rund 450 Schülerinnen und Schüler der Grundschule am Arkonaplatz: Nach jahrelangem Engagement von Schulleitung und Eltern hat das Bezirksamt so genannte Speed-Bumps als Bremssschwellen und riesige Spielstraßen-Schilder dauerhaft auf der Straßenoberfläche vor der Schule installieren […] weiterlesen ...

Rennen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung gewählt An jeder Laterne ist es zu sehen: Wenn sie hängen, wird gewählt. Vier bis fünf untereinander – Plakat über Plakat. Spätestens dann weiß jeder: Es ist Wahlkampf – Zeit der Entscheidung, Zeit der Alternativen, Zeit der Mobilisierung. Am 18. September werden in Berlin […] weiterlesen ...

Mehr Sicherheit am Alexanderplatz und in ganz Mitte

Jeder kennt die Davidwache auf St. Pauli in Hamburg – wenn es ein Problem gibt im Kiez, dann weiß man, wohin man sich wenden kann. Egal, ob man selbst im Kiez wohnt oder zu Besuch ist: Man weiß, dass die Polizei nicht weit weg ist. Und schon das schafft Sicherheit. Schon seit einigen Jahren fordert […] weiterlesen ...

Das Nordufer wehrt sich

Kostenmiete in ehemaligem sozialen Wohnungsbau ist Geschichte 19.000 MieterInnen können aufatmen: die „Kostenmiete“ wird abgeschafft. Seitdem ehemalige Sozialwohnungen nach Beendigung der Anschlussförderung aus der Preisbindung entlassen wurden, konnten VermieterInnen auf Basis von Wirtschaftlichkeitsberechnungen „Kostenmieten“ erheben, die teils weit über dem Mietspiegel lagen. Seit Januar kämpft die Initiative „Das Nordufer wehrt sich“ gegen diese Bedrohung. Die […] weiterlesen ...

Kein Erlass der Sondernutzungsgebühren für die Formel E

Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Kreisvorstand der SPD Berlin-Mitte einen Beschluss gefasst, in dem die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgefordert wird den Widerspruch des Veranstalters des Formel E-Rennes auf der Karl-Marx-Allee gegen die Erhebung von Sondernutzungsgebühren durch die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg zurückzuweisen. Die Erhebung der Sondernutzungsgebühr für die Veranstaltung war im Vorfeld Bedingung für […] weiterlesen ...