Wahl 2016

Rennen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung gewählt

An jeder Laterne ist es zu sehen: Wenn sie hängen, wird gewählt. Vier bis fünf untereinander – Plakat über Plakat. Spätestens dann weiß jeder: Es ist Wahlkampf – Zeit der Entscheidung, Zeit der Alternativen, Zeit der Mobilisierung. Am 18. September werden in Berlin für fünf Jahre das Abgeordnetenhaus und die 12 Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Für das Landesparlament treten insgesamt 21 Parteien an, die sich um die mindestens 130 Sitze bewerben.

{"macroEnabled":false,"qualityMode":3,"deviceTilt":-0.03474056720733643,"customExposureMode":0,"extendedExposure":false,"whiteBalanceProgram":0,"focusMode":0}Derzeit sind fünf Parteien im Parlament vertreten. Nach der Wahl könnten es durchaus mehr werden, die Umfrage-Institute sind sich so unsicher wie nie. Nur eines ist schon jetzt klar: Eine absolute Mehrheit wird keine Partei erringen, diese Zeiten sind in Berlin schon lange vorbei. Ein Zeichen von Demokratie und Vielfalt, aber auch von Ansprüchen an die Parteien, mit diesem Wahlergebnis umzugehen. Und umgekehrt an das Wahlvolk, das zunehmend auch taktisch wählt: Was passiert mit meiner Stimme, geht „meine“ Partei auch die Koalition ein, die mir gefällt, oder „entführt“ sie meine Stimme in ein nicht gewünschtes Bündnis?

Dafür ist dann Wahlkampf da: Unterschiede aufzeigen, Inhalte klar machen und Koalitionsaussagen treffen. „Ich mache Wahlkampf zuerst für mich und meine Partei“, sagt SPD-Kandidatin Astrid Hollmann, die in der Rosenthaler Vorstadt antritt. „Das geht über unsere Inhalte – Wohnen, Arbeit und Sicherheit.“ Aber sie bleibt auch auf die Koalitionsfrage die Antwort nicht schuldig: Die SPD könne mit allen demokratischen Parteien regieren, nur mit einer schließt sie ein Bündnis kategorisch aus: mit der AfD. Das tun Grüne, FDP, CDU, Piraten und Linkspartei auch – zumindest da herrscht einheitlich klare Kante. In allen anderen Fragen gilt der demokratische Wettbewerb.

Das Rennen ist offen, die Umfrageinstitute signalisieren sehr unterschiedliche Ergebnisse. Insofern ist es spannend bis zum Schluss. Zur interessanten Koalitionsfrage lässt Astrid Hollmann immerhin noch so viel blicken: „Ich finde eine Zweier-Lösung immer besser als eine Regierung mit drei Parteien, aber das entscheiden am Ende die Wählerinnen und Wähler.“ Dass ihr eine Koalition mit den Grünen nicht so fern steht, merkt man sofort, aber das ist erst ein Thema ab dem 18. September 2016. Bis dahin ist die Obergrüne ihre härteste Gegnerin. Spitzenkandidatin Ramona Pop ist die Titelverteidigerin im Wahlkreis 1 in Mitte, den ihr Astrid Hollmann liebend gern streitig machen würde.

Dafür strampelt sie sich im wahrsten Sinn des Wortes ab: Mit ihrem eigens für den Wahlkampf gebauten Fahrrad ist sie ein rollender Infostand; überall präsent, ob vor der Ackerhalle, dem Nordbahnhof oder dem Arkonaplatz. „Meine Gegenkandidaten kommen mit dem Dienstwagen, ich mit dem Fahrrad“, sagt sie mit Blick auf das zweite Schwergewicht, gegen das sie antritt: Frank Henkel, Innensenator und CDU-Spitzenkandidat. „Das ist David gegen Goliath, das gefällt mir schon, denn die haben vielleicht mehr Erfahrung, aber ich habe mehr Zeit und mehr Nähe zum Kiez.“

In der jetzt beginnenden heißen Phase findet der Wahlkampf nicht mehr im Saale statt, sondern auf der Straße und vor den Haustüren. „Früher dachte ich, man sollte die Leute nicht an der Haustür behelligen, aber meine Erfahrung ist jetzt ganz anders. Viele sind freundlich und freuen sich, dass man sich blicken lässt. Und wer nicht mit mir sprechen will, auch gut, dann gehe ich eben eine Tür weiter“, berichtet Hollmann.

Dabei begegnet man auch den Gegenkandidaten. „Das ist immer ganz lustig, man kennt sich, das hat ein bisschen was von sportlichem Wettbewerb.“ Außer mit der AfD – da hört der Spaß auf. „Natürlich haben wir lange darüber gesprochen, wie wir am besten mit denen umgehen. Ignorieren geht ja nicht, wäre auch blöd. Also machen wir das so, wie es sich für gute Demokraten gehört: Argumentieren und öffentlich deutlich machen, wer die besseren Lösungen hat. Dann wird ganz schnell klar, dass die einfachen Antworten nichts taugen und Frust noch kein Konzept ist.“

Michael Donnermeyer

Artikel zuerst im Rosenthaler erschienen.