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Ankommen in Deutschland: Geflüchtete und Politik im Dialog

Begegnung auf Augenhöhe im Sprengelhaus

„Miteinander ins Gespräch kommen“ – Das war das zentrale Anliegen der Diskussionsveranstaltung der SPD Grünes Dreieck und des Vereins Salam.

Viele Geflüchtete, größtenteils aus Syrien, folgten der Einladung ins gutbesuchte Sprengelhaus und berichteten von ihrem Schicksal und ihrer Situation in Deutschland. Wie wirken die Asylgesetze und wie ist die Lage der Betroffenen?

In zwei Blöcken diskutierten wir zunächst über die rechtlichen Rahmenbedingungen von Asyl, Familiennachzug und Aufenthaltsrecht sowie anschließend konkrete Fragen zu Integration, Unterbringung und Ausbildung.

Für uns als Politikerinnen sind die Rückmeldungen der Betroffenen wichtig für unsere Arbeit. Unser Ziel ist es, für die Geflüchteten mit Bleibeperspektive eine schnelle Integration zu ermöglichen. Hierfür ist es wichtig, dass die Menschen schnell Zugang zu Deutschkursen, Ausbildungsmöglichkeiten und Jobangeboten bekommen. Auch die Unterbringung in Sammelunterkünften darf kein Dauerzustand sein.

Maja & Eva bei Diskussion mit Salam @Daniel Schwarz kleinWo drückt der Schuh

Geflüchtete müssen sich schnell integrieren. Dieser Satz ist schnell gesagt. Aber was versteht man drunter? Und mit welchen Hürden kämpfen die Menschen auf dem Weg dazu, ein Teil unseres Landes zu werden?

Die im Dialog mit uns von Geflüchteten geschilderte Herausforderungen reichen dabei von den viel zu langsamen Verfahren in den deutschen Botschaften in Herkunftsländern bis zur Unterbringung in den Flüchtlingsheimen und den Anforderungen auf dem Arbeitsmarkt. Auch wenn nicht jede Frage von uns beantwortet werden konnte – es wurde deutlich, dass sowohl auf der Bundes- als auch auf der Landesebene die Personalaufstockungen zusammen mit den aktuell stagnierenden Flüchtlingszahlen eine Entspannung der Lage bringen wird, auch wenn aktuell davon noch nicht viel zu spüren ist.

Und ein Nebeneffekt war auch bei dieser Veranstaltung ebenfalls deutlich: Menschen, die neu zu uns kommen, wollen lernen, wie unsere Demokratie funktioniert. Hierfür reichen die Stunden in den Integrationskursen alleine nicht aus. Viel mehr müssen sie das Prinzip der repräsentativen Demokratie persönlich erfahren. Gewählte Abgeordnete vor Ort können hierfür gute Mittler sein, gerade um zu zeigen, wo auch die Grenzen der Politik sind.

Rückmeldungen waren vielfältig. Großer Lob kam von Anwohnern des Sprengelkiezes: Politik mache nur Sinn, wenn man sich so wie wir zu den Menschen begibt und sich nicht in den Elfenbeintürmen der Parlamente verliert. Seitens der Geflüchteten ist uns neben den vielzähligen einzelnen Anliegen vor allem eine Frage in Erinnerung geblieben „Was erwaret Deutschland von uns?“. Über diese Frage und die Grenzen dessen, was man von Geflüchteten erwarten darf, werden wir bei einer anderen Gelegenheit ins Gespräch kommen.

Eva Högl MdB

Maja Lasić (Abgeordnetenhauskandidatin im Wahlkreis 7)