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Zukunft der Künstlersozialversicherung gesichert!

Gute Nachrichten für mehr als 180.000 selbstständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten: In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag das Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes verabschiedet. Damit ist die soziale Absicherung der in der Künstlersozialversicherung (KSK) versicherten Kulturschaffenden wieder auf sichere Beine gestellt. Die SPD hat sich lange dafür eingesetzt – Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat dieses Thema gleich zu Beginn ihrer Amtszeit angepackt und bis zur Sommerpause erfolgreich abgeschlossen.

Kernpunkt der Gesetzesänderung ist die Ausweitung des Prüfverfahrens durch die Deutsche Rentenversicherung. So wird sichergestellt, dass abgabeverpflichtete Unternehmen ihrer Zahlungspflicht auch tatsächlich nachkommen. Für kleinere Unternehmen wird es eine Bagatellgrenze und damit weniger Bürokratie geben. Insgesamt werden die Informationen für alle Unternehmen über die Künstlersozialabgabe verbessert.

Die Künstlersozialversicherung wird solidarisch von Kulturschaffenden, Verwertern von Kultur und dem Bund getragen. Sie sichert sie im Krankheits- und Pflegefall ab und verschafft Künstlern und Publizisten eine Rente. In den vergangenen Jahren war die Künstlersozialkasse stark gefährdet. Der stetig wachsende Abgabesatz, die mangelhafte Durchsetzung der Abgabepflicht bei den Verwertern und die starke Lobby auf der Arbeitgeberseite stellten eine Bedrohung dieser wichtigen Säule der sozialen Absicherung für Künstler und Kreative dar. Dieser Entwicklung treten wir mit dem neuen Gesetz entgegen. Damit erfüllt die SPD ein weiteres Wahlversprechen.

Eva Högl