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Frühjahrsempfang der SPD-Fraktion der BVV-Mitte: Gesagt – Getan: Halbzeit!

Die Mitglieder der SPD-Fraktion in der BVV-Mitte begrüßten rund 250 Gäste aus den Bereichen Integration, Jugend, Kinder, Soziales, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung, Gesundheit, Kultur, Kunst, Umwelt und Politik.

Willkommen geheißen wurden die Gäste musikalisch durch die Band der Union Sozialer Einrichtungen, die hervorragend die Begleitung vom Eintritt ins Rathaus bis zum Empfangssaal übernahmen.

Anders als in den Jahren zuvor wählten wir keinen Termin für unseren Empfang um die Neujahrszeit, sondern bewusst in den Vorfrühling hinein. Dies hatte mehrere Gründe. Hauptgrund war, dass wir die Dichte der Empfänge um die Weihnachts- und Neujahrszeit nicht weiter verengen und durch Terminverschiebung etwas für Entzerrung sorgen wollten. Ein weiterer Grund war die von Schnee und Glätte befreite unbestreitbar bessere Wetterlage. Uns war es wichtig, dass der Weg zu uns für alle Gäste zu Fuß, zu Rad, per ÖPNV oder Auto auch sicher bestritten werden konnte. Der Wind war allerdings unberechenbar stark.

Dieses Jahr hatte sich die Verschiebung auch schon deshalb angeboten, weil am 10. März ein neuer Fraktionsvorstand gewählt wurde. Der Empfang konnte daher zur Vorstellung und Einführung der Fraktionsvorsitzenden und des neu gewählten Vorstandes genutzt werden.

Martina Matischok wurde als Fraktionsvorsitzende gewählt. Hans-Günter Mahr, dem Dank für seine Arbeit in der Vergangenheit gebührt, übernimmt die Funktion als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Weiterer Stellvertreter ist Sascha Schug, der in dieser Funktion bestätigt wurde. Die dritte und neue Position im Bereich der Stellvertretung übernimmt Janina Körper. Als Kassiererin wiedergewählt wurde Aliye Stracke-Gönül. Unsere neue Schriftführerin ist Alev Deniz, die in dieser Funktion Clarissa de Sielvie ablöst. An dieser Stelle ist Clarissa für die jahrelange Unterstützung zu danken. Ihre Arbeit als Seniorenbeauftragte der Fraktion wird sie weiter fortführen. Torsten Lüthke ist Beisitzer  für u. a. visuelle und mediale Infrastruktur und Religionsbeauftragter der Fraktion, um der Fraktion insbesondere ein Gesicht nach Außen zu geben und um unsere Positionen und das Erreichte nachlesbar zu machen. Als Pressesprecher ist Stefan Draeger bestätigt worden, der bereits in der Vergangenheit dafür sorge, dass die Fraktion in den Medien im hohen Maße vertreten war.

Neu war auch die Art der Präsentation. Die SPD-Fraktion der BVV-Mitte präsentierte sich im sogenannten „World-Cafe“. Wir schafften einen Ort für zwanglose Unterhaltung an verschiedenen Thementischen, an denen sich Interessierte untereinander austauschen konnten. Für alle sichtbar waren die einzelnen Gesprächsangebote durch Aufsteller auf den Tischen, jeweils zwei Fraktionäre vertraten dabei die einzelnen Bereichen  in ihren Themengebieten. So konnten Interessierte sich gezielt mit ihren Fragen und Anregungen zurecht finden. Anders als bei herkömmlichen Thementischen wurde allerdings kein Tisch beschrieben. Es wurde auch nichts protokolliert. Wir trafen stattdessen für weitergehende Initiativen Verabredungen.

Zuvor gab es aber einige Worte zur Arbeit der Fraktion durch die neue Vorsitzende. Grußworte sprachen Sylvia-Yvonne Kaufmann, Jan Stöß, Christian Hanke und Eva Högl.

Durch die morgendliche Moderation führte dabei mit Witz und Charme Janina Körper. Sie erkannte den Rednerinnen und Rednern allerdings nur drei Minuten Redezeit zu. Diese drei Minuten zogen sich wie ein roter Faden durch die Reden der Fraktionsvorsitzenden und der Gastredner und Gastrednerinnen.

Martina Matischok verwies in ihrer etwas mehr als dreiminütigen Ansprache auf die  politische Arbeit der Fraktion der letzten zweieinhalb Jahre. Vieles hatten wir bewegt, vieles gilt es aber weiter zu begleiten und neu zu initiieren.

Sie sprach zu dem, wozu wir uns einsetzten und was auch unsere zukünftige Arbeit ausmachen wird.

Wir standen und wir stehen

  • für mehr Wohnraum. Wir setzten uns für das Erschließen von Fläche für Wohnungsneubau ein. Allerdings nur im Sinne von Sozialverträglichkeit. Dazu gehört das Angebot an insbesondere bezahlbaren und behindertengerechten Wohnungen, der Bestandsschutz bestehender Angebote z. B. im Rahmen der Kinder- und Jugend- sowie Sozialarbeit und die Sicherung der Sportangebote insbesondere Sportfreiflächen, der Erhalt des Kleingartenwesens, die Beachtung der Barrierefreiheit im Wohnraum und in Wohngebieten. Wir achten darauf, dass der Erhalt oder Ersatz unserer Grünflächen, unseres Baumbestandes, unserer Angebote zur Naherholung bei jedem Bauvorhaben gewährleistet ist.
  • für Barrierefreiheit. Wir setzten uns für alle Arten von Barrierefreiheit in unserem Bezirk ein. Menschen mit und ohne Behinderung oder Erkrankung sollen sich in unserem Bezirk wohl und sicher fühlen. Hierzu gehören städtebauliche Berücksichtigungen von Besonderheiten u. a. setzen wir uns ein für akustische und visuelle Hilfen z. B. Fahrbahnmarkierungen für sehbehinderte Menschen, Handläufe in Gebäuden, Kneeling-Busse, angstfreie Räume (bessere Durchwegungen, Frauenparkplätze). Wir setzten uns ein für den Abbau von  Sprachbarrieren u.a. durch das von uns initiierte Sprachförderzentrum. Der Bezirk Mitte weist eine Vielzahl von Möglichkeiten auf, die dem Abbau all dieser Barrieren dienlich sind. Die SPD Fraktion der BVV Mitte ist sich dieser unterstützenden Verantwortung  bewusst. Unsere politischen Initiativen richteten und richten sich entsprechend danach aus.
  • Für Chancengleichheit. Besonderes Augenmerk legten wir dabei auf Kinder- und Jugendarbeit. Wir fördern und fordern dabei den Ausbau der Kitaplätze, Veränderungen im Schulsystem hin zur Mitnahme und Förderung aller Kinder und Jugendlichen unabhängig ihrer Sozialisation bedingten Voraussetzungen, Angebote im Bereich der Schulsozialarbeit, der Kinder- und Jugendfreizeitangebote. Wir machen uns stark für die Erwachsenenbildung und Unterstützung im Bereich des Abbaus von Sprachbarrieren und den Aufbau von Orientierung im Bezirk. Integrationslotsinnen und Integrationslotsen tragen ihren Teil dazu bei, dass sich Menschen bei uns wohlfühlen und zurechtfinden. Wir unterstützen die Helferinnen und Helfer und heißen Menschen aus allen Teilen der Welt bei uns willkommen.
  • für kulturelle Angebote und Begegnungen. Wir förderten die gestalterische Arbeit im Bezirk in künstlerischen Bereichen u. a. der darstellenden Kunst von Film, Funk und Theater, der Musikszene, der Malerei, des Ausstellungswesens, der Dichtkunst und der Architektur. Die Vielfalt, die gerade Berlin-Mitte bietet, ist dabei weiter auszubauen. Nicht alles ist aus dem Bezirkshaushalt finanzierbar. Es sind die verschiedensten Finanzierungsmodelle zu prüfen. Entsprechend setzen wir uns beispielsweise erfolgreich für die finanzielle Sicherung des Atze-Musik – Theaters ein.
  • für Wirtschaftsförderung. Die unternehmerischen Aktivitäten mit der damit verbundenen Kompetenz  sind in Berlin-Mitte herausragend. Kleine und mittlere Unternehmen, Großbetriebe, weltweit führende Unternehmen z. B. Siemens mit dem Moabiter Gasturbinenwerk oder Takata, einer der Marktführer für Insassenschutzsysteme. Wirtschaftliche Verbünde und Projekte stärken den Bezirk durch Übernahme unternehmerischer Verantwortung. Beispielhaft ist im Rahmen der Kreativwirtschaft der Zukunftsort Brunnenstraße 64 und im Rahmen der Umweltwirtschaft das Schaufensterprojekt zur Elektro-Mobilität dabei zu nennen. Immer wieder ist von Gründer- und Forschungszentren anderer Stadtteile zu hören. Wir in Mitte sind stolz darauf, dass unser Technologie-Park Humboldthain das Know-How hat, durch innovative Ideen und Produktionen Bereiche der Wirtschaft, Technologie, Wissenschaft und Forschung zu verbinden. Die touristische Wirtschaft ist neben Gastronomie und Hotellerie mit neuen Ideen zu stärken. Entsprechend stehen wir mit den Verbänden wie Berlin Partner und DEHOGA im Kontakt. Neben Museen, Ausstellungen, Einkaufsstraßen gibt es Ereignisse, die in die Stadt, vorwiegend in den Bezirk Mitte locken. So gilt es das Schaustellergewerbe u. a. mit unseren bewährten Weihnachtsmärkten im Bezirk zu halten. Baulich architektonische Höhepunkte gibt es wahrlich viele, nur einige bleiben im Verborgenen. Wir zeigen auf, wo es weitere Architekturkunst im Bezirk Mitte gibt. Die Arminiusmarkthalle ist zum Beispiel so ein Ort, der gleichzeitig zum Verweilen einlädt und der Nahversorgung dient. Es ist unsere Aufgabe all dies im Interesse unseres Bezirkes zu schützen und öffentlich wirksam zu verstärken, was der Bezirk hier bietet. 
  • für Gleichberechtigung und für Inklusion. Wir setzen uns ein für gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft und am Arbeitsleben. Dabei geht es in unserem Bestreben um die Gleichheit der drei Geschlechter (Frauen, Männer und Transgender), um die Gleichstellung von Jung und Alt, um die Gleichstellung von behinderten und nicht behinderten Menschen, um die Gleichheit von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung, Herkunft und Religion. Lohngerechtigkeit, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Aufbrechen des traditionellen Rollenverständnisses, Wir setzen uns dabei ein für die Zugänglichkeit aller Berufe unabhängig vom Geschlecht. Wir zeigen Missstände und Ungerechtigkeiten auf durch Teilnahme an Demonstrationen gegen Rechts und eigenen Aktionen wie am erst letzte Woche am 08.03. zum internationalen Frauentag.
  • für ein attraktives Stadtbild. Wir setzen uns ein für die Verbesserung im Erscheinungsbild der Kieze, der Geschäfts- und Nebenstraßen. Wir wollen grüne Oasen, Spielplätze, Einkaufsqualität für jeden Geldbeutel. Wir fördern und fordern dabei nicht nur, sondern wir packen auch an, z. B. bei der Pflanzaktion der Brüsselerkiezinitiative und bei der KehrenbürgerInnenaktion initiiert durch den Nikolaiviertelverein. Wir sind initiativ für den Erhalt des Systems von Altglassammelbehältern in Wohnanlagen, gegen das unkontrollierte Aufstellen von Altkleidersammelcontainern, gegen Spielhallendichte und gegen Wettbüros.

Wir sind stolz darauf in einem Bezirk, einer Stadt zu leben,  die einzigartig alles bietet. Wir arbeiten in Mitte, wir wohnen in Mitte, wir verweilen in Mitte, wir verbringen unsere Freizeit in Mitte. Das Leben pulsiert in allen Facetten im Bezirk und das soll so bleiben. Dabei gilt es aber sich dafür zu engagieren, dass die sozialen Defizite ausgeräumt werden.

Martina Matischok bedankte sich bei den Gästen für ihr Engagement mit der Gewissheit und Zuversicht, die Anwesenden beim Erhalt und in der Verbesserung der bezirklichen Strukturen auch weiterhin an unserer Seite zu wissen.

Die Fraktionsvorsitzende bat die Anwesenden, nach den Beiträgen der Gastrednerinnen Sylvia-Yvonne Kaufmann und Eva Högl und den Gastrednern Jan Stöß und Christian Hanke uns ihre Geschichte im Engagement für den Bezirk Mitte hören zu lassen und uns anzuhören.

Martina Matischok zitierte in diesem Zusammenhang die „Geschichtenerzählerin“ Ruth Stotter, um auf die wichtige Bedeutung der Gespräche mit- und untereinander hinzuweisen. “Einige Menschen glauben, wir bestehen aus Fleisch, Blut und Knochen. Wissenschaftler sagen, wir bestehen aus Atomen. Aber ich glaube, wir bestehen aus Geschichten! Wenn wir sterben, ist es das, an was sich die Menschen erinnern, die Geschichten unseres Lebens und die Geschichten, die wir erzählt haben.”

Unser Interesse galt dem, was uns zu erzählen war. Wir waren erfreut, dass die Gäste unsere Geschichten, die aus unserem politischen Wirken heraus zu erzählen waren gespannt verfolgten.

Die Vielzahl der Themenbereiche sorgte für einen regen Austausch und das Vertiefen vorhandener und das Knüpfen neuer Kontakte.

Wir kamen mit vielen Gästen ins Gespräch, konnten interessante Neuigkeiten und Informationen austauschen und so auch  Anregungen für unsere weitere Arbeit aufnehmen.

Das Bündeln der Kräfte und des Know Hows aus unterschiedlichen Sichtweisen heraus durch den heutigen Austausch, führte auch dieses Jahr dazu, dass wir in unserer Auffassung zu handeln bestärkt wurden, aber auch Anregungen erhielten neu zu denken. Es führte aber auch dazu, dass wir gemeinsam an Lösungen arbeiten werden, die zur Verbesserung des vielfältigen Lebens, Arbeitens, Lernens und Verweilens im Bezirk Mitte führen.

Allen Helferinnen und Helfern, die zum Gelingen des Frühjahrsempfangs beigetragen haben, an dieser Stelle: vielen herzlichen Dank für euren Einsatz!

Martina Matischok