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Internet macht’s möglich

Moabiter sollen demnächst per Mausklick mitentscheiden

von Thorsten Lüthke

Vieles ist heute darauf ausgerichtet, Bürgerinnen und Bürger bei Entscheidungen zu beteiligen und einbeziehen. Dazu gehören das Quartiersmanagement, die Stadtteilvertretungen und der Umgang mit Bürgerinitiativen durch die Politik.
Alle bisherigen Beteiligungsformen haben jedoch gemeinsam, dass abends oder an den Wochenenden lange Veranstaltungen stattfinden, auf denen Ideen  gesammmelt und diskutiert werden. „Bürgerbeteiligung ist für die Zeitreichen“,  beschreibt es Thorsten Lüthke, der für die SPD in der  Bezirksverordnetenversammlung Mitte mitarbeitet: „Man muss sehr viel Zeit und sehr viel Geduld mitbringen, um  mitentscheiden zu können.“ Damit fehlen vor allem die jungen Eltern, Selbständige oder Menschen, die Angehörige  pflegen.

„Wer an einem Sonnabend von 10 bis 17 Uhr nicht an einer Planungswerkstatt teilnehmen kann, ist aber nicht desinteressiert“, so Lüthke.

Die SPD-Fraktion in der BVV Mitte hat einen Antrag für ein Pilotprojekt zur internetbasierten Bürgerbeteiligung eingebracht: Die Registrierung erfolgt über  das  Bürgeramt, mitentscheiden dürfen alle Menschen, die in Moabit gemeldet sind. Sie sollen an den Entscheidungen im Aktiven Zentrum Turmstraße mitwirken können.
Die SPD hat vorgeschlagen, die Software „Liquid Feedback“ einzusetzen, die auch von den PIRATEN in ihrer Partei genutzt wird. „Hier lagen uns die besten Informationen vor, aber wir sind auf Vorschläge der anderen  Fraktionen  gespannt“, begründet Thorsten Lüthke den Vorschlag seiner Fraktion.
Für den Vorschlag gibt es viel öffentliches Interesse. Die „taz“ titelte „Mehr  Moabit  wagen“, auch CDU,  Linke und Grüne signalisieren  Unterstützung  – nur die Piraten hadern: Ein Teil ihrer Fraktion ist gegen die Diskussion mit Klarnamen im Internet.
Derzeit ist geplant, dass das Projekt im Frühjahr 2013 starten soll.

 

Der Beitrag erschien ursprünglich im Dezember 2012 im „Berliner Stadtblatt“.